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Direkte Demokratie ist nötig


Politische Parteien sollen laut Verfassungsauftrag der politischen Willensbildung des Volkes dienen. Dies wird häufig durch Eigeninteressen der Akteure, der Parteien selbst oder der Vertretung von Fremdinteressen durchbrochen. Die Entscheidungen der Parlamente und Regierungen entsprechen immer öfter nicht den Bedürfnissen und Interessen der Mehrheit des Volkes. Die demokratischen Staaten der Erde werden überwiegend von politischen Parteien beherrscht, die sich gegenseitig bekämpfen. Dies kann nicht zu den bestmöglichen Entscheidungen führen, weil die Meinungsäußerung einer Partei die andere Partei zumeist reflexartig zur Ablehnung veranlasst. Eine Kooperation ist so nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich.


Die Regierenden werden nach politischem Einfluss und nicht wegen ihrer Fachkunde ausgewählt. Die mangelnde Transparenz der Entscheidungsfindung führt häufig dazu, dass der Politik Misstrauen entgegengebracht wird. Die Nähe der Politik zum Geld ist vor allem der Nährboden für dieses Misstrauen, für Korruption und für eine Frustration der breiten Masse. Die Menschen haben kein Vertrauen und sind nicht mehr bereit, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Abgeordnete können weltweit für ihre politische Meinung durch honorierte Vorträge, Reisen oder sonstige Vorteile "belohnt" werden. Die Grenzen zur Korruption sind fließend.


Lobbyismus ist in jeglicher Form weit verbreitet und beschränkt sich nicht nur auf legale Beratung in Form öffentlicher Anhörungen. Diese verkommen immer mehr zu inszenierten Schauspielen. Nicht selten werden Gesetzentwürfe nicht mehr in den zuständigen Parlamentsfraktionen oder Ministerien erarbeitet, sondern in direkt betroffenen Unternehmen, Verbänden oder internationalen Konzernzentralen. Viele deutsche Staatsbürger glauben, dass in Deutschland keine echte Demokratie herrscht. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler.


Die Regierungsparteien sehen ihre Aufgabe vor allem darin, die Regierung nach allen Kräften zu unterstützen, anstatt sie zu kontrollieren. Die Opposition versucht mit allen Mitteln, die Regierung zu stürzen. Hier geht es vordergründig um Macht und nicht um das Wohl des Volkes. Die Krisensymptome der Staatsverdrossenheit sind nicht zu übersehen und könnten eines Tages zu Unruhen führen.


Laut Verfassung gibt es in den meisten Parlamenten ein nur dem eigenen Gewissen verantwortliches, freies Mandat. In der Praxis sind jedoch die Beschlüsse der Fraktionen entscheidend (Fraktionszwang). Dies kann zur Verfälschung der Mehrheiten im Parlament führen. Wenn eine Partei beispielsweise eine Mehrheit von 51% der Sitze stellt, präsentiert die knappste Fraktionsmehrheit nur 26% der Sitze. Damit kann eine Parlamentsminderheit durch den Fraktionszwang das Parlament majorisieren und eine Regierung wählen.


Die Parteien stellen die Legislative, bestimmen in aller Regel aber auch die Leitung der Exekutive und wählen die Führung der Judikative aus. Dadurch wird die Gewaltenteilung verwässert und regelrecht missbraucht. Es geht um die Sicherung des Einflusses der Parteifunktionäre in allen drei Gewalten.


Die Menschheit sägt an dem einen, ganz großen Ast, auf dem sie selbst sitzt. Sie ist entgegen dem Gemeinwohl organisiert und handelt gegen ihre eigene Natur. Ein gerechtes und vom einzelnen Menschen selbst bestimmtes Leben ist in unserer Welt nicht vorgesehen, sondern Kampf, Stress, Bedrohung und Angst. Der Umgang mit unserem Planeten ist nicht nachhaltig.


Die Zeit ist reif für eine globale Neuorientierung. Derzeit läuft in der Welt nicht nur gefühlsmäßig alles gegen die Wand, wird immer prekärer. Die Menschheit zerstört ihre Umwelt und begegnet der Klimakatastrophe­ nur mit zeitlich aufschiebenden und unverbindlichen Absichtserklärungen. Die Menschen nutzen seit Jahrzehnten die Atom­kraft, ohne zu wissen, wie der ato­mare Abfall gefahrlos entsorgt werden kann. Wenn die amerikanischen Atomwissenschaftler etwas schneller gearbeitet hätten, wäre die erste Atombombe wohl auf Deutschland gefallen. Das heute noch vorhandene Arsenal kann nach wie vor alles Leben auf unserem Planeten vernichten.


​Unvernunft, Macht, Egoismus, Konkurrenz und Komplexität weisen den Weg in eine düstere Zukunft. Die Wirtschaft hat sich an sich selbst verloren. Sie erfüllt keinen Auftrag mehr. Anstelle dem Wohl der Menschen stehen die Profite der Wirtschaft und der eigene Vorteil an der Spitze der Denkkaskaden politischer Führer. Wenn Zeitachsen und Entwicklungen zu Ende gedacht werden, stehen die nachfolgenden Generationen vor einer apokalyptischen Zukunft. Damit die Welt nicht gegen die Wand läuft, ist es allerhöchste Zeit für globale, systemische Veränderungen.


Veränderungen werden allerdings nicht durch bloßes Klagen über Missstände erreicht, sondern nur durch Vorschläge, die andere Menschen von Alternativen überzeugen. Nur gegen etwas zu sein, ist einfach. Andere Entwürfe zu entwickeln und dafür einzutreten, ist schwierig aber notwendig. Es fehlt an solchen, konkreten Alternativen. An einem schlüssigen, überzeugenden Gesamtkonzept für die Zukunft.


Kostenloses Gesamtkonzept als PDF-Buch zum Herunterladen: http://www.weltgemeinschaft.net

Blog: http://www.weltgemeinschaft.net/blog