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Globalisierung und Machtinteressen

Die Welt der Menschen wird bestimmt von Zielen, Bedürfnissen und Machtinteressen. Das Gemeinwohl und die Vernunft stehen nicht im Focus. Der Begriff der Globalisierung muss nicht nur wirtschaftliche, sondern auch soziale Kategorien und vor allem eine demokratisch legitimierte Legislative und Exekutive einbeziehen. Nationale Lösungen und Interessen reichen vor allem für nachhaltige, schlüssige, Zukunftskonzepte nicht aus. Globale Probleme können auch nur global gelöst werden. Hierzu bedarf es in allererster Linie einer dauerhaften, globalen, demokratischen Struktur. Im Weltmaßstab wurde zu keiner Zeit eine direkte demokratische Ordnung schon aus praktikablen Gründen für möglich gehalten.


Auf die Vereinten Nationen (UN) hat das Volk keinen direkten Einfluss. Die Vereinten Nationen haben mit demokratischer Willensbildung auch nur am Rande zu tun. Sie sind undemokratisch. Die Stimmrechte sind ungleich verteilt und stehen den Regierungen zu. Im Sicherheitsrat sind Vetomächte angesiedelt, die gerade die besonders wichtigen, verbindlichen Entscheidungen blockieren können und es auch tun. Dadurch sind alle globalen Entscheidungen ungerecht und in den Augen vieler Menschen ein Verstoß gegen die eigenen Freiheitsrechte. Ein Beispiel aus jüngster Zeit ist die Haltung Russlands im Syrienkrieg.


In der Praxis stehen nicht die Interessen der Menschheit, sondern die zum Teil egoistischen Interessen einzelner Staaten oder Staatengemeinschaften im Vordergrund. Die Stimmrechte vieler Regierungen sind schon deshalb fragwürdig, weil die Regierung selbst nicht demokratisch gewählt wurde. Außerdem sind die Stimmrechte nicht nach der vertretenen Bevölkerungszahl gewichtet. Darüber hinaus vertreten die Regierungen eigene, nationale Interessen und wenn überhaupt nur in zweiter Linie die Interessen der Menschheit. Beschlüsse des Plenums sind für die einzelnen Staaten ohne Ratifizierung letztlich auch nicht verbindlich. Die UNO ist im Grunde nur ein Beratungsgremium und trifft keine weltweit verbindlichen Entscheidungen.


Auch in der Europäischen Union wird der Prozess der Zusammenführung der Völker am Volk vorbei organisiert und umgesetzt. Die Völker werden nur ausnahmsweise gefragt, ob ihr Land überhaupt einem solchen Zusammenschluss angehören soll. Eine europäische Verfassung gibt es nicht. Anders als der Name sagt, ist das EU-Parlament keine Volksvertretung, die die Gesetze macht. Das alleinige Recht, Gesetze vorzuschlagen, obliegt der EU-Kommission auf die die nationalen Regierungen Einfluss nehmen können. Die Kommission wird von niemandem gewählt, sondern von den nationalen Regierungen entsandt und vom EU-Parlament nur bestätigt. Erfahrene Lobbyisten und Politiker, die auf nationaler Ebene ausgedient haben, machen die Gesetze und erhalten hierfür ein üppiges Salär.


Die "Globalisierung" war das Schlagwort für die grenzenlose wirtschaftliche Konkurrenz auf der Welt und die internationale Arbeitsteilung. Entschieden haben dies die Regierungen der großen Industrienationen, die auch die grundlegenden Regeln in den zuständigen Gremien (WTO) festlegen. Sozialer Schutz und faire Arbeitsbedingungen blieben bei diesem Prozess bisher auf der Strecke. Lohndumping und Aushebelung von Schutzgesetzen ist verbreitete Praxis. So werden Organisationen wie beispielsweise "Fairtrade International" benötigt, die dem Verbraucher diese Aufgaben übertragen wollen. Diese sollen auch ohne direkte Kontrolle für die beabsichtigte Wirkung, höhere Preise akzeptieren. Es gibt berechtigte Zweifel und konventionelle Betriebe, die ihre Beschäftigten besser behandeln als mit dem Fairtrate-Siegel zertifizierte Unternehmen.


Die Interessen der Entwicklungsländer sind weitgehend unberücksichtigt geblieben. Sie werden vor allem als industrielle Reservearmeen oder billige Rohstofflieferanten missbraucht. Die derzeitige Form der Globalisierung heißt: "Geld regiert die Welt". Die Gier nach Profit und Reichtum durchsetzt die Gesellschaft weltweit wie eine Religion. Ein freier Markt zur weltweit effizienten und gerechten Arbeitsteilung müsste anders aussehen und nicht Staatsverschuldung, Sozialabbau, Lohndumping und Steuerhinterziehung Vorschub leisten.


Nicht Konzerne oder Regierungen sollten die internationale Zusammenarbeit managen oder Zusammenschlüsse beschließen, sondern die Menschen selbst. Nur so wird es weltweit möglich sein, nicht nur die Atomwaffen, sondern alle schweren Waffen abzuschaffen. Nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa und die gesamte Menschheit wandelt auf einem erkennbar undemokratischen Pfad in den Abgrund der Geschichte oder gar in den Untergang. Wir sollten diesen Pfad alle gemeinsam verlassen und dem Souverän neue, direkte Mitsprache und volle Entscheidung ermöglichen.


​​Subsidiarität ist eine gesellschaftliche Maxime, die die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung sowie die Entfaltung der individuellen Fähigkeiten anstrebt. Danach sollten Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich vorgenommen werden. Wenn möglich also vom Einzelnen, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisation. Nur so kann die Freiheit garantiert und die der Zentralisierung eigene Intransparenz begrenzt werden. Die Interpretation: "So wenig Staat wie möglich" ist jedoch Ausdruck von politischen Interessen (Neoliberalismus, Deregulierung). Wie wir spätestens seit den Finanzkrisen wissen, führt eine solche interessengesteuerte Deutung in die Irre. Derzeit verliert sich die Menschheit in der zentralisierten Komplexität. Niemand durchschaut noch wirklich die globalisierten Zusammenhänge. Die Zentralisierung mittels internationaler Konferenzen erhöht die Komplexität und Intransparenz von Entscheidungen soweit, dass eine öffentliche Kontrolle nahezu unmöglich wird. Insoweit ist Aufklärung die notwendige Voraussetzung für Transparenz und Klarheit.


Auch im Kleinen wird oft versucht die Wahrheit zu verschleiern, um durch Intransparenz Vorteile zu erlangen. Im Grunde handelt es sich um eine altbekannte Form des Betruges. Die verbrieften Hypothekenschulden mit geringer Bonität, die sogenannten "Suprimepapiere" in den USA, lösten 2008 eine weltweite Finanzkrise aus. Sie waren so komplex konstruiert, dass Bankenvorstände und Ratingagenturen weltweit getäuscht werden konnten, von Regierungen und Abgeordneten ganz zu schweigen. Viele Banken mussten wegen Geschäften mit faulen Wertpapieren Milliardenbeträge an die US-Justiz zahlen. Die US-Behörden warfen den Banken vor, sie hätten schlecht abgesicherte Kredite einkommensschwacher Hausbesitzer zu Finanzprodukten gebündelt und mit einer guten Bonität versehen. Die Käufer sollen dabei getäuscht worden sein.


Intransparenz ist geeignet, unsoziales Verhalten zu verschleiern sowie Macht auszuüben und zu erhalten. Kontrolle ist nur möglich, wenn die Zusammenhänge verständlich sind. Zentralisierung und Komplexität begünstigen intransparente Strukturen, die sich dem Verständnis und damit der Kontrolle entziehen können. Das entstehende Misstrauen zwingt zur Unterdrückung oder zur juristischen Vorsorge. Gesetze, Verträge und AGB's sind kaum lesbar und verunsichern die Menschen zusätzlich. Die Abwicklung von Geschäften wird zunehmend unübersichtlich, die Akzeptanz von Gesetzen nimmt immer mehr ab. Die Judikative "erstickt" in der Vor- und Nachsorge. Die Menschen sind unsicher und verlieren komplett das gegenseitige Vertrauen, mit dem alles viel einfacher wäre. Viele sehnen sich nach Zeiten zurück, in denen das Wort oder der "Handschlag eines Kaufmanns" ohne Einschränkung galt. Die schlimmste Strafe war damals, sein Ansehen zu verlieren.


GESAMTKONZEPT ZUR GLOBALEN NEUORIENTIERUNG ZUM KOSTENLOSEN HERUNTERLADEN. Ein praktikabler Weg aus der Misere. Die Frage ist, ob die Menschen diesen Weg gehen wollen. Ich glaube, dass die Vernunft der Menschen dies eines Tages schafft. www.Weltgemeinschaft.net