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Weg zur gerechten Welt



Die nachfolgenden Generationen benötigen dringend realistische Vorschläge für eine bessere, gerechte Welt. Es geht um ein gutes Leben für alle Menschen: es geht um Hoffnung und Frieden. Es geht aber nicht um einen Umsturz oder einen Aufstand, sondern um Ideen, Meinungen und Überzeugungen.


Konkret werden im Folgenden einfach umsetzbare Lösungen entwickelt, die allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Würde ermöglichen sollen. Die Freiheit, sich selbst zu entfalten, ist in der Breite nie Wirklichkeit geworden. Stattdessen unterliegen die meisten Menschen auch in als freiheitlich geltenden Staaten autoritären, undemokratischen Zwängen oder dem zwingenden Diktat der fremdbestimmten Selbstoptimierung. Konkurrenzdenken und abstrakter Erfolgsdruck untergraben schon in Elternhaus und Schule häufig den in unseren Genen verankerten Gemeinschaftssinn.


Das Überleben unserer Vorfahren hing früher von der Gemeinschaft ab. Nur wenn sie sich gegenseitig halfen, konnten sie ausreichend Nahrung finden und gefährliche Situationen meistern. Diese Erfahrungen prägten und formten nach gängiger Theorie unser Verhalten und insbesondere die Bereitschaft zur Kooperation bis heute. Diesen Zusammenhalt können wir wieder erlangen.


Daneben steht die geschichtliche Entwicklung der Stämme, Völker und Gesellschaften, die in Konkurrenz zueinander standen, gegeneinander kämpften und sich zum Teil gegenseitig ausrotteten. Hier sind die Ursachen für unsere Grausamkeiten nicht nur gegenüber "Fremden" zu suchen. Hier gilt es umzusteuern. Wir alle müssen uns ändern! Wir sollten nicht (mehr) gegeneinander konkurrieren und kämpfen. Wir können uns verändern. Gier, Machtstreben und Konkurrenz sind zwar menschlich, aber auch Ausdruck unserer gesellschaftlichen Lebenssituation. Wenn sich diese Situation ändert, ändern wir uns auch selbst. Wir haben Verstand und können unseren Vorteil in veränderten Umständen erkennen.


Wir sind gefangen. Gefangen in einer Weltordnung, an der wir nicht direkt mitwirken konnten. Dies gilt es zu ändern. Die sich erneuernde Menschheit muss selbst entscheiden, nach welchen Regeln sie leben will: keine Regierungen, keine Despoten, keine Diktatoren, keine Monarchen und auch keine Parteien. Eine Weltordnung muss überall gleichermaßen gelten und allen Menschen helfen. Sie muss gerecht sein und dem Gemeinwohl dienen. Die soziale Befreiung bedeutet Überwindung der Not und Abhängigkeit durch garantierte Grundversorgung und Chancengleichheit für weltweit alle Menschen. Sie bedingt auch eine weltweite, demokratische oder politische Befreiung. Das digitale Zeitalter bietet diese Möglichkeiten.


Probleme können nur vermieden werden, wenn die humanen Grundwerte der Gesellschaft auch für die Wirtschaft volle Gültigkeit erlangen. In der Wirtschaft dürfen negative Einflüsse nicht länger als selbstverständliche Anreize oder notwendiges Übel gelten. Insoweit bedeutet sozialer Wandel auch Besinnung auf Moral, Freiheit und Gerechtigkeit oder Kooperation und Gemeinwohl. Eine am Gemeinwohl orientierte Versorgungswirtschaft sollte ergänzt werden durch eine Marktwirtschaft, die das Gemeinwohl nicht gefährden darf. Eine Neuorientierung muss neben moralischen und demokratischen Grundsätzen auch eine transparente Klarheit in den Lebensumständen berücksichtigen. Ohne Transparenz ist eine konstruktive Teilhabe an der Gemeinschaft nicht möglich. Wenn etwas nicht mehr verständlich oder zu stark zentralisiert ist, kann es nicht mehr kontrolliert werden. Das Internet und die technische Entwicklung wird möglicherweise selbst für die notwendige Veränderung sorgen. Die Zukunft wird häufig im Teilen und Tauschen sowie in kooperativer Zusammenarbeit gesehen.


Unser "Wohlstandsmodell" basiert auf Wachstum und weltweite, arbeitsteilige Fremdversorgung. Die globalen Krisen zeigen, welche Grenzen und Gefahren dieses Modell bedrohen. Während die Wirtschaft ohne Ende wächst, wächst aber auch die Umweltbelastung, nehmen Klimawandel und Stresserkrankungen zu. Der Planet Erde mit seinen Ressourcen wird hingegen nicht größer. Die Folgen des Wachstums können vor allem in China in Augenschein genommen werden. Dort bleibt den Menschen im wahrsten Sinne des Wortes die Luft weg. Die Feinstaubbelastung tötet. Auch die Küstenregionen leiden zunehmend. Die Landbevölkerung wird in Megastädte umgesiedelt, um der zügellos wachsenden Industrie Arbeitskräfte zuzuführen. Wir stecken in einem vermeintlichen Dilemma. Die Wirtschaft muss wachsen, um unseren Lebensstandard zu sichern. Aber indem sie das tut, zerstört sie unsere Lebensgrundlagen. Die Wirtschaft lässt sich jedoch anders organisieren, die Natur nicht.


Das 20. Jahrhundert war das Zeitalter eines Wachstums, das die Welt bis dahin noch nicht gesehen hatte. Und immer noch nimmt alles weiter zu: die Weltbevölkerung, die globale Wirtschaftskraft, der Verbrauch an Rohstoffen, die Zahl der produzierten Güter, der Konsum. Jeder weiß, dass endloses Wachstum auf einem endlichen Planeten nicht möglich ist. Ohne Wachstum können unsere gesamten Wirtschafts-, Finanz- und Sozialsysteme aber nicht funktionieren. Die Welt rückt immer näher an den Abgrund. Die Ressourcen sind bald erschöpft, die ökologische Katastrophe bereits Realität. Doch weil wir uns das nicht eingestehen wollen, beschwören wir weiterhin endloses Wachstum und beruhigen unser Gewissen mit nachhaltigem Konsum.


Die Szenarien für die Zukunft zeigen eindringlich, dass wir in der Post-Wachstums-Gesellschaft das Ruder mit den Rezepten von einst nicht mehr herumreißen können. Derzeit treibt nur noch die zweite Generation der Volkswirtschaften das weltweite Wachstum an: Staaten, die ihre Industrie gerade erst aufbauen. Allerdings scheint auch hier das Wachstum schneller als gedacht einzubrechen. Daneben werden die Grenzen des Wirtschaftswachstums vor allem durch Produktinnovationen, Unternehmenskonzentration sowie Konsumentenwerbung und damit verbundener Bedarfsweckung hinausgeschoben. Durch zum Teil kurzlebige, unsinnige oder gar schädliche Produkte wird die Wirkung eines Strohfeuers erreicht. Hierdurch werden immer mehr und immer schneller wichtige Ressourcen verbraucht. Auch die notwendige Arbeitszeit wird so, trotz stetig steigender Produktivität, stabil gehalten. Bei Verzicht auf zweifelhafte oder gar schädliche Produkte könnte die Arbeitszeit ohne Einbußen bei der Lebensqualität drastisch reduziert werden.


Die Menschheit befindet sich vermutlich bereits im Übergang zu einer neuen Wirtschaftsordnung hin zu einer kooperativen Zusammenarbeit. Nicht die Steigerung des Bruttosozialproduktes und der Unternehmensgewinne sollten der Wirtschaft als Ziele und Erfolgsmaßstäbe dienen, sondern das Wohl der Menschen. Lediglich in Bhutan wird nicht das Wachstum, sondern die Zufriedenheit gemessen und so das Bruttonationalglück bestimmt.


Wir müssen innehalten und uns neu orientieren. Neue Kriterien bestimmen, an denen sich die Wirtschaft messen kann und die gleichzeitig dem Gemeinwohl dienen. Es gilt Nutzwerte zu bestimmen, die das Wohl jedes einzelnen Menschen und der Gemeinschaft steigern. Auch die finanzielle Rettung Griechenlands hätte nicht ausschließlich an monetären Zielen ausgerichtet werden dürfen. Wachstum, mit all den negativen Auswirkungen, wird vor allem wegen unserem Finanzsystem benötigt. Ein zu geringes Wirtschaftswachstum ist die häufigste Ursache von Schuldenkrisen und öffentlichen Finanzierungsproblemen. Den Klimawandel, den Ressourcenverbrauch und die Gefährdung der natürlichen Umwelt verdanken wir also unserem Finanzsystem. Kapital muss auf Grund des Zins- und Zinseszinseffektes wachsen. Wegen der konkurrierenden Wirtschaft, kann auf Dauer nur der Größte und Mächtigste überleben. Bei einer kooperativen Zusammenarbeit kann jedoch auf den Zins verzichtet werden. Die Hortung von Geld kann durch Steuergesetze unterbunden werden. Kredite können als rückzahlbare, zinslose Beteiligungen an Unternehmen, privaten oder öffentlichen Investitionen ausgestaltet sein.


Die globalen Probleme können durch weltweite Kooperation relativ rasch gelöst werden. Wenn alle Menschen an einem Strang ziehen, können keine Einzel- oder Machtinteressen der Lösung entgegenstehen. Viele Probleme sind auch erst durch nationale Egoismen oder Machtinteressen entstanden. Allein die Abkehr vom "Wachstumswahn" ist geeignet, eine Fülle von Problemen zu vermeiden. Das Streben nach immer mehr ist eine große Geißel der Menschheit. Hier ist auch die zentrale Ursache allen Übermaßes und aller Verschwendung zu suchen. Was hingegen benötigt wird, ist eine nachhaltige Ausrichtung allen Handelns. Ausweitungen, Steigerungen oder Wachstum sind immer auf Nachhaltigkeit zu prüfen. Nur dann sind solche Entwicklungen sinnvoll und unschädlich. Auch das Wachstum der Erdbevölkerung ist diesem Postulat unterzuordnen. Unser Planet ist begrenzt. Diese Tatsache kann nicht geleugnet oder neutralisiert werden, sonst wird es früher oder später zu verlustreichen Verteilungskämpfen kommen.


Die Marktwirtschaft hat sich bewährt und sollte auch zukünftig als Messinstrument für Werte und Preise sowie für die Bestimmung der optimalen Effizienz dienen. Ein Produkt, eine Dienstleistung, eine Ressource oder eine Investition findet ihren Wert an einem Markt. Dieser Markt muss aber anderen Rahmenbedingungen und anderen Wertekriterien unterliegen als in der bisherigen kapitalistischen Marktwirtschaft. Der häufig gebrauchte Grundsatz aus der sogenannten sozialen Marktwirtschaft: "Eigentum verpflichtet", hat heute kaum noch Bedeutung.


Die Ökonomen gehen in der Theorie bisher immer von falschen Annahmen aus. Es gibt keine totale Transparenz oder Homogenität des Marktes. Der Markt ist in der Realität vielfältigen Einflüssen ausgesetzt, die von Profitinteressen gesteuert sind und seine Wirksamkeit in Frage stellen. Entscheidende Aspekte sind zukünftig die Orientierung am Gemeinwohl, die Nachhaltigkeit, der Umweltschutz und der Nutzungsgrad (Effizienz) der Zielerreichung. Ein höherer Preis kann z. B. durch bessere Ausnutzung der Ressourcen zum Zuge kommen, weil eine bessere Sozialbilanz erzielt werden kann. Es zählt die Gesamtbilanz, das Gemeinwohl sowie die Effizienz der Erstellung von Produkten und Dienstleistungen.


Hierzu bedarf es einer völlig anderen, ausführlicheren Markttransparenz als bisher. Werbung darf nicht über den Nutzen der Produkte und die Umweltbelastungen hinwegtäuschen. Die Marktteilnehmer müssten zu sich, ihrem Produkt und dem Preis zusätzlich prüffähige Angaben zum Umweltschutz und zur Gemeinwohlwirkung in ihr Angebot aufnehmen. Die Produktion oder auch der Besitz bestimmter umweltschädlicher Stoffe könnte international unter Strafe gestellt werden. Ein Verbot von Produkten kann aber nur mit einer konkreten Gefährdung gerechtfertigt werden. Die Gefährdung muss vor allem für Dritte ausgeschlossen sein. Öffentlichen "Fürsorgeterror" gilt es zu vermeiden.


Ausgangspunkt jeglicher Überlegungen zur Neuorientierung muss der Ast sein, auf dem wir alle sitzen: unser Planet, die Erde. Ist es richtig, dass einzelnen Menschen Teile unseres Planeten gehören und wenn ja, wer verteilt mit welchem Recht den Planeten und an wen? Wem gehört die Antarktis und die dortigen Bodenschätze? Der Grund und Boden sowie die "Schätze des Bodens" sind Grundlagen des Lebens aller Menschen und im Grunde ein Geschenk an die Menschheit als ganzes. Sie sind derzeit jedoch größtenteils Privateigentum und damit nicht mehr für die Allgemeinheit verfügbar sowie durch übermäßige Ausbeutung und Vergiftung massiv bedroht. Immer weniger Menschen kommen in den Genuss dieses Geschenks.


Naturschutz und Wirtschaft dürfen nicht mehr Gegensätze darstellen. Boden ist nicht durch menschliche Leistung entstanden und auch nicht vermehrbar. Das Naturgut Boden ist das bedeutendste Monopolgut. Aufgrund dieser Erkenntnis hat es immer wieder Reformbewegungen gegeben, die zu Recht das gleiche Anrecht aller Menschen am Boden reklamierten. Diese natürlichen Ressourcen sollten daher der Weltgemeinschaft insgesamt gehören (Gemeingut). Dies sind vor allem der Boden, das Wasser und die Bodenschätze.


Wenn der Mensch bei seiner Geburt die Erde und ihre Ressourcen verteilt vorfindet, kann er dies nicht als gerecht empfinden. Die ganze Erde ist Erbteil der gesamten, sich erneuernden Menschheit. Nationale Egoismen blockieren eine solche Reform, die langfristig jedoch nicht vermieden werden kann, wenn es auf der Erde gerecht und friedlich zugehen soll. Die sich bei der derzeitigen Praxis ergebenden Verteilungskonflikte um Land, Rohstoffe, Öl, Wasser usw. wären damit gegenstandslos. Sie zählen bis in die Gegenwart hinein zu den wichtigsten Kriegsursachen. Außerdem entfiele die Möglichkeit mit dem Boden und unseren Lebensgrundlagen zu spekulieren.


Der Einzelne sollte den Boden und die übrigen natürlichen Ressourcen gegen Entgelt begrenzt nutzen können. Die Nutzungsrechte würden in marktwirtschaftlichen Verfahren vergeben werden, an denen sich jeder beteiligen kann. Die Grundversorgung der Menschen ist hierbei sicherzustellen. Leben muss aber auf der Erde auch der, der aus der Nutzung der natürlichen Ressourcen keinen geldwerten Vorteil zieht. Schließlich haben auch diejenigen ein selbstverständliches Daseinsrecht, die zur Ressourcennutzung gar nicht in der Lage sind. Sie alle müssen befürchten, durch die ökonomisch Tüchtigen an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden. Deshalb darf eine Bodenreform an dieser Stelle nicht stehen bleiben.


An Stelle von Steuern müssten die Inhaber der Nutzungsrechte die ökonomischen Vorteile, die in den Schürfrechten oder im Pacht- bzw. Erbbauzins ihren Ausdruck finden, an die Gemeinschaft abführen. Dann neidet niemand mehr dem anderen seinen Besitz. Jede Nutzung, jeder Nießbrauch oder jeder Verbrauch von Gemeingut ist zum Marktpreis abzurechnen. Die Einnahmen aus dem Gemeingut stehen aus Gründen der Chancengleichheit anteilig allen Menschen zu. Sie können vorrangig vor Steuern zur Finanzierung der Infrastruktur und der Grundversorgung dienen. Diese Einnahmen sollen entsprechend der Bevölkerungszahl der kommunalen Basis zufließen.


Die Einnahmen aus dem Gemeingut bilden anstatt der Steuern den Grundstock der öffentlichen Mittel. Aus diesen Mitteln ist zunächst die existenzielle Grundsicherung sicherzustellen. Dies geschieht in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens und einer staatlich garantierten Grundversorgung. Die Kürzung, Aussetzung oder Streichung von Finanzzuweisungen können aber auch als Instrumente zur Durchsetzung von Mehrheitsentscheidungen der Menschheit dienen. Gewalttätige Auseinandersetzungen wären unnötig, könnten verboten und geächtet werden.


Zum Gemeingut sollten auch Erbschaften und Schenkungen gehören. Kleinere Beträge, die nach heutigem Recht ohnehin steuerfrei bleiben, sollten auch zukünftig Privatsache sein. Grund und Boden wäre ohnehin zum Gemeingut zu zählen und könnte nicht vererbt werden. Das Wohnrecht bliebe hiervon allerdings unberührt.


Der Nachlass vorheriger Generationen muss im Grundsatz allen Menschen gemeinsam zustehen. Noch nie waren die Privatvermögen in Deutschland so groß wie heute. Im Verlauf der nächsten zehn Jahre werden in Deutschland voraussichtlich Werte von mehreren Billionen Euro weitergereicht werden. So wie das Vermögen wird auch das Erben extrem ungerecht verteilt sein. Die eine Hälfte der Deutschen wird voraussichtlich gar nichts erben. Der Anteil der Reichen, die ihr Vermögen geerbt haben, ist jedoch besonders groß. Während ein Teil der Gesellschaft ohne eigene Anstrengung zunehmend ererbten Wohlstand genießt, geht der andere Teil leer aus. So wird die Spaltung der Gesellschaft zementiert.


Dabei schaffen es nicht die Besten nach oben, sondern die mit den reichsten Eltern. Milliardenerben und Familiendynastien würden ohne Erbschaft der Vergangenheit angehören. Innerhalb weniger Generationen könnten große Vermögen und der Grund und Boden dem Gemeinwohl dienen. Firmenanteile würden in Bürgergesellschaften der Gemeinschaft fließen und so die Wirtschaft neu ordnen.


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